Archive for the ‘Politik’ Category
SPD: Entscheidungshilfe für Internetgesetze
Tuesday, December 15th, 2009
Verdeckte Lobbyarbeit als Manipulation zum Nutzen von Politik und Wirtschaft (ZAPP NDR)
Wednesday, December 2nd, 2009
Bundespräsident will Zugangserschwerungsgesetz überprüfen
Sunday, November 29th, 2009heise.de berichtet:
Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler unterschreibt das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz offenbar zunächst nicht. Einem Vorabbericht des “Spiegel” zufolge will Köhler das umstrittene Gesetz, das Provider zu Internet-Sperren für kinderpornografische Online-Inhalte verpflichten soll, überprüfen und hat zu diesem Zweck die Bundesregierung um “ergänzende Informationen” gebeten.
[Update: Das Bundespräsidialamt bestätigte auf Anfrage den Bericht des Nachrichtenmagazins. Vertreter von FDP, Linken und Grünen forderten die Regierung auf, das Gesetz jetzt ganz zu kippen.]
Quelle & mehr: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundespraesident-will-Zugangserschwerungsgesetz-ueberpruefen-Update-871616.html
Via: http://www.hostblogger.de
Maybrit Illner fragt Wolfgang Schäuble nach holländischem Reporter
Wednesday, November 25th, 2009Politische Systeme erklärt
Saturday, October 10th, 2009
Die ganze Wahrheit
Monday, September 21st, 2009Habe heute erst gesehen, dass Die ganze Wahrheit ist ganz anders! eine Antwort auf einen Spot der JuLis ist:
Der Spot der JuLis ist ja schon gar nicht übel – am Ende lügen Sie wie gedruckt, ok – aber Selbstironie verlangt mir grundsätzlich erstmal Respekt ab:
Quelle: http://blog.pantoffelpunk.de
Die ganze Wahrheit ist ganz anders!
Sunday, September 20th, 2009Wie funktioniert die Bundestagswahl?
Sunday, September 20th, 2009Wie viel Stimmen hat man bei der Bundestagswahl? Was ist wichtiger, die Erst- oder die Zweitstimme? Was sind Überhangmandate? Warum kommen Parteien erst mit 5-Prozent ins Parlament? Die Wahlfilme der Bundeszentrale geben Antworten.
Überhangmandate
Erst- und Zweitstimme
Fünf-Prozent-Hürde
Via: http://netzpolitik.org/
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung – http://www.bpb.de/
Rette deine Freiheit
Wednesday, September 16th, 2009“RetteDeineFreiheit” ist eine Antwort auf die nicht nachvollziehbare Politik der Bundesregierung in Bezug auf die Internetsperren.
Entgegen allen Expertenmeinungen und der erfolgreichsten “Online-Petition” in der Geschichte Deutschlands mit über 132.000 Mitzeichnern wird in Deutschland ein grundgesetzwidriges und dazu noch vollkommen sinnloses Gesetz verabschiedet.
Kritiker werden in der Diskussion diffamiert, haarsträubende und falsche Argumente gebetsmühlenartig wiederholt – von einer lebendigen und gesunden Demokratie keine Spur.
Quelle: http://rettedeinefreiheit.de/
